Strategische Unterstützung bei Auslandsprojekten
Chancen im Wettbewerb um Projekte stärken
Das deutsche Instrumentarium der deutschen Außenwirtschaftsförderung hat sich bewährt. Jedoch treten Wettbewerberinnen und Wettbewerber aus Drittländern insbesondere bei Ausschreibungen zu großvolumigen Auslandsprojekten zunehmend mit politischer Unterstützung und umfassenden Finanzierungsangeboten an. Dadurch entstehen Wettbewerbsnachteile für deutsche Anbieter.
Das Strategiepapier „Neue Impulse für den internationalen Wettbewerb um strategische Großprojekte – Chancen für Deutschland verbessern“ (PDF, 127 KB) der Bundesregierung von 2016 enthält Eckpunkte, die u.a. vorsehen,
- die politische Flankierung von Projekten im strategischen Interesse der Bundesrepublik Deutschland zielgerichteter zu koordinieren,
- die bestehenden Außenwirtschaftsförderinstrumente gezielter zu nutzen und im Einzelfall zu ergänzen, sowie
- die Finanzierungsinstrumente für strategisch relevante Projekte im Einzelfall durch großvolumige zinsgünstige Kredite zu ergänzen.
Ende 2023 hat die Bundesregierung die Eckpunkte durch die Konkretisierung des Strategiepapiers zu Strategischen Auslandsprojekten weiterentwickelt. Dadurch wird zum einen der Anwendungsbereich der strategischen Auslandsprojekte erweitert auf Projekte, die maßgeblich dazu beitragen, deutsche (Rohstoff-/Energie-)Abhängigkeiten zu verringern sowie den Klimaschutz oder die nachhaltige Entwicklung des Anlagelands zu stärken. Das Instrument wird somit an die Erfordernisse der Dekarbonisierung, Diversifizierung und klimabedingten Transformation angepasst. Zum anderen wird ein transparenter Kriterienkatalog für die Auswahl der Projekte festgelegt.
Der Koordinator der Bundesregierung für Auslandsprojekte im strategischen Interesse der Bundesrepublik Deutschland, Staatssekretär Udo Philipp, entscheidet mit seinen Ressortkolleginnen und -kollegen über eine Einstufung konkreter Auslandsprojekte im Interesse Deutschlands. Zuständig ist das Referat "Exportfinanzierung, Exportkreditversicherung, Strategische Auslandsprojekte" im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.
Besondere Konditionen bei den UFK-Garantien können den Strategischen Auslandsprojekten zu einer Senkung der Finanzierungskosten verhelfen und diese somit wettbewerbsfähig machen.
Exportkreditgarantien sind ein seit Jahrzehnten etabliertes und bewährtes Außenwirtschaftsförderinstrument der Bundesregierung. Sie sichern deutsche Exportgeschäfte und die sie finanzierenden Banken gegen politische und wirtschaftliche Risiken ab. Mit der Durchführung der sog. Hermesdeckungen hat die Bundesregierung die Euler Hermes Aktiengesellschaft beauftragt.
